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15.01.2014, 11:36 Uhr
Breitbandausbau in Südwestfalen stärken
Landesregierung muss von Standby auf Online schalten

In Südwestfalen sind wir stolz darauf, dass wir die drittstärkste Wirtschaftsregion Deutschlands bilden. Mittelständische Unternehmen mit hochspezialisierten Produktionsverfahren versorgen Abnehmer überall auf der Welt. Im krassen Gegensatz zur Hightech-Ausstattung innerhalb der Fabrikhallen steht die Telekommunikationsstruktur oft außerhalb der Unternehmen in Südwestfalen. Auf Sicht kann sich dieses Standortproblem zu einer erheblichen Wachstumsbremse in unserer Region entwickeln. Die südwestfälischen CDU-Abgeordneten haben daher die Breitbandversorgung Südwestfalens zu einem ihrer Arbeitsschwerpunkte gemacht.


Im vergangenen Jahr haben die CDU-Abgeordneten aus Siegen, Olpe, dem Märkischen und dem Hochsauerlandkreis sowie aus dem Kreis Soest von der Landesregierung in zwei kleinen Anfragen nach Perspektiven für die Menschen und Unternehmen gefragt. Da in der Antwort der rot-grünen Landesregierung keine Perspektive für schnelles Internet in Südwestfalen erkennbar waren, haben sich die sieben südwestfälischen CDU-Abgeordneten dafür eingesetzt, dass zukünftig verstärkt europäische Mittel für den Breitbandausbau verwendet werden können. Die Rot-Grüne Mehrheit lehnte diesen Antrag wider besseres Wissen ab.

Damit bleibt weiterhin unklar, wie die weißen Flecken in Südwestfalen beseitigt werden können. Der Breitbandatlas der Bundesregierung weißt viele Orte mit erheblichem Handlungsbedarf aus:

Schalksmühle 0,23 Prozent über 50 Mbit (13,09 Prozent über 16 Mbit)

Meinerzhagen 0 Prozent über 50 Mbit (31,83 Prozent über 16 Mbit)

Kierspe 0,04 Prozent über 50 Mbit (35 Prozent über 16 Mbit)

Möhnesee 0,81 Prozent über 50 Mbit (43,31 Prozent über 16 Mbot)

Kirchhundem0,14 Prozent über 50 Mbit 27,57 Prozent über 16 Mbit)

Erndtebrück 1,37 Prozent über 50 Mbit (27,7 Prozent über 16 Mbit)

Freudenberg 4,97 Prozent über 50 Mbit (18,23 Prozent über 16 Mbit)

Aus diesem Grund fordert die CDU Südwestfalen von der rot-grünen Landesregierung endlich ein entschlossenes Handeln. Statt runder Tische einzuberufen, sollte die Landesregierung endlich einen Masterplan vorlegen. Die Landtagsabgeordneten der CDU Südwestfalen fordern ganz konkret:
- Bei Maßnahmen wie der Sanierung von Bundes- oder Landesstraßen ist zukünftig die Verlegung von Leerrohren mit zu berücksichtigen, damit die passive Infrastruktur für den Breitbandausbau verbessert wird. Dadurch ließen sich die Kosten bei der Verlegung von schnellem Glasfaserkabel erheblich reduzieren.
- Da die Landesregierung unseren Vorschlag einer Erhöhung der europäischen Mittel für den Breitbandausbau abgelehnt hat, muss sie jetzt prüfen, ob sie das Ziel durch ein eigenes Landesprogramm erreichen kann. Andere Bundesländer praktizieren dies bereits erfolgreich. Ein Blick nach Bayern oder Hessen verrät, wie das erfolgreich praktiziert wird.

- Bislang hängt der Ausbau auch maßgeblich von der Expertise der örtlichen Verwaltungen ab. Die Beratungsleistungen des Landes müssen daher qualitativ und quantitativ verbessert werden. Auch hier sind andere Bundesländer bei der Unterstützung ihrer Kommunen weiter.


aktualisiert von Guido Niermann, 15.01.2014, 11:38 Uhr