Archiv
15.03.2014, 07:24 Uhr
Südwestfalen-Tour unserer Landtagsabgeordneten
Ex-Bauminister Oliver Wittke war mit von der Partie

Auf Einladung der südwestfälischen CDU-Landtagsabgeordneten besuchte der neue Bundestagsabgeordnete und ehemalige NRW-Verkehrsminister, Oliver Wittke, Südwestfalen. Im Rahmen seiner Tour durch alle fünf Kreise besichtigte der Gelsenkirchener Regionale-Projekte, die Autobahn 45 und marode Landesstraßen in der Region. „Wir haben Oliver Wittke eingeladen, um mit ihm die erfolgreichen Regionale-Projekte zu besuchen, die in seiner Zeit als Verkehrs- und Bauminister auf den Weg gebracht wurden. Gleichzeitig wollen wir ihn über die Situation unserer Straßeninfrastruktur informieren, die teilweise nicht mehr den Anforderungen unserer Zeit entspricht oder teilweise marode ist und vom Land nicht saniert wird. Wir hoffen hier auf die Hilfe des Bundes und der Landesregierung bei diesem Thema“, erklärt der heimische CDU-Bezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Klaus Kaiser.


Den Auftakt bildete ein Besuch in Geseke im Kreis Soest. Hier besichtigten die Politiker die Bürener Straße (L 549), die dringend komplett saniert werden muss. Handlungsbedarf besteht auch beim Radweg an der B1 in Richtung Salzkotten. „Er soll künftig vom Ortsausgang bis zum Gewerbegebiet führen“, berichtete Bürgermeister Franz Holtgrewe den südwestfälischen Abgeordneten. Auch eine Abbiegespur im Gewerbegebiet ist in Planung.

Bei dem zweiten Ortstermin im Wahlkreis von Werner Lohn besichtigte man die Kreuzung der Bundesstraßen B1 und B55 in Erwitte. „Es muss zügig weitergehen mit der der Planung der Ortsumgehung B55n. Die verkehrspolitische Hängepartie hier vor Ort muss dringend beendet werden“ sagte Oliver Wittke dazu.

Im Anschluss begrüßte Bad Sassendorfs Bürgermeister Antonius Bahlmann die Gruppe und die Soester Landrätin Eva Irrgang auf dem Hof Haulle in Bad Sassendorf. In der Hellweg-Region hat die Salzgewinnung eine lange Tradition. Das Regionale-Projekt „Salzwelten am Hellweg“ rückt die Geschichte des Salzes stärker in den Fokus der Öffentlichkeit. Mit diesem Projekt möchte die Gemeinde Bad Sassendorf Vergangenheit und Gegenwart verknüpfen und ein Dokumentations-, Wissens- und Wissenschaftszentrum zum Thema Salz aufbauen. Die gesundheitswirtschaftliche Kompetenz der Region soll dabei besonders hervorgehoben werden. Durch den Strukturwandel im Gesundheitsbereich setzt der Ort mit seinen Kliniken und den rund 1000 Betten heute auf die Anschlussheilbehandlung und Touristen. Hierfür fehlt es jedoch bisher an attraktiven, ganzjährigen Angeboten. Diese Lücke wird mit den Salzwelten geschlossen. Von der Investitionssumme in Höhe von 4,3 Mio. Euro werden 3,5 Mio. Euro über das Tourismus und Ziel-2-Programm des Landes beziehungsweise der EU finanziert.

Südwestfalen ist auf eine gut ausgebaute Infrastruktur angewiesen. Deshalb besuchten die Abgeordneten die Autobahn A 45 bei Lüdenscheid. Dort nutzten sie die Möglichkeit, sich über den sechsspurigen Ausbau der Autobahn zu informieren. Einigkeit herrschte bei den Teilnehmern, dass die Sauerlandlinie den Vermerk der „vordringlichen Priorisierung“ benötigt, wenn es 2015 um die Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans geht. Ohne einen entsprechenden Ausbau könnten anliegende Unternehmen aus der drittstärksten Industrieregion Deutschlands einen Standortnachteil erleiden, da sanierungsbedürftige Brücken und lange Staus den Warenverkehr erschweren.

Ein wichtiger Mosaikstein der Weiterentwicklung des Schienenverkehrs in Südwestfalen ist daher auch der Bahnhof Altena. Bei der Bahnhofsentwicklung in Altena ist geplant, das bisher unerschlossene Westufer nördlich des Bahnhofs in einen Uferpark mit Wegen, Sport- und Spielflächen umzuwandeln. Dieser neue Freizeitbereich und der Bahnhof werden in Zukunft mit einer neuen Fußgängerbrücke über die Lenne an die Innenstadt und die Burg angebunden. Die Bahnhofsentwicklung ist trotz der Altenaer Vorleistungen durch die Deutsche Bahn ins Stocken geraten. Die Bahn will erst 2015 oder 2016 anfangen, eine Untertunnelung zu bauen, die für die Weiterentwicklung des Freizeitgeländes immens wichtig ist. Wittke versprach sich für Altena in Berlin stark zu machen. Dieses Engagement wünschte sich auch Fraktionschef Uwe Scholz bezüglich der Fördermittel für den Lenne-Radweg.

Im Landhotel Gasthof Schütte in Schmallenberg endete schließlich der erste Tag der Tour. Bei einem gemeinsamen Imbiss mit dem Bürgermeister der Stadt Schmallenberg, Bernhard Halbe, erörterte man die Situation der Kommunen in Südwestfalen.

Der zweite Tag begann mit der Fahrt nach Bad Fredeburg. Dort begrüßten Ludwig Poggel, Fraktionsvorsitzender der CDU Schmallenberg, und der technischen Beigeordnete der Stadt, Andreas Dicke, die Parlamentarier und zeigten ihnen die Akademie Bad Fredeburg. Im Rahmen der Regionale 2013 soll die Akademie zum „Südwestfälischen Musikbildungszentrum“ um- und ausgebaut werden. Die bestehende Aula wird dafür abgerissen und an Ihrer Stelle ein neues Multifunktionsgebäude mit modernen Proberäumen errichtet. Neben der quantitativen Vergrößerung soll auch qualitativ eine Verbesserung erzielt werden. Musikaufnahmen in Studioqualität sollen hier möglich sein. Der Neubau wird auf die Bedürfnisse von Musikvereinen und –gruppen, Chören, Tanz- und Theaterensembles ausgerichtet. Von den Kosten in Höhe von 8,19 Mio. Euro trägt das Land 5,26 Mio. Euro.

Auch die Ortsumgehung in Bad Fredeburg und die Besichtigung einer möglichen künftigen Trasse stand auf der Agenda der Tour. Die starke Verkehrsbelastung im Ort, der vor allem durch den Schwerlastverkehr verursacht wird, ist schon lange Diskussionsthema in Bürgerschaft und Politik. Die neue 10,5 Millionen Euro teure  Trasse der neuen Ortsumgehung könnte Abhilfe schaffen. „Gerade Orte wie Schmallenberg, die von der Autobahn weit entfernt sind, benötigen ordentlich ausgebaute Land- und Bundesstraßen“, betonte  Klaus Kaiser. Bereits 2009 wurde das Planfestfeststellungsverfahren eingeleitet und Einwendungen der Bürger gehört. Sobald der Planfeststellungsbeschluss vorliegt, und keine Klagen das weitere Verfahren ins Stocken bringen, besteht Baureife. Für die Maßnahme hat das Land in der Planungsphase schon viel Geld investiert. „Ich hoffe daher auf eine rasche Umsetzung“ erklärte Wittke.

Auf der Fahrt zum nächsten Regionale-Projekt besuchte man auch die L728 bei Netphen-Herzhausen. Vor Ort informierte der Fraktionsvorsitzende aus Hilchenbach, Andre Jung, die Politiker über die marode Straße. „Das Land hat extra angekündigt mehr Geld in den Erhalt der Straßen zu investieren, statt Neue zu bauen. An Straßen wie dieser sieht man aber, dass nichts passiert. Da es in ländlichen Regionen an Alternativstrecken mangelt, darf die Landesregierung hier in Südwestfalen kein Dorf zurücklassen“, kritisierte Wittke.

Die Vertreter des Vereins „Freunde historischer Fahrzeuge Freudenberg e.V.“ empfingen die Abgeordneten kurze Zeit später in Freudenberg. Das durch die Vereinsmitglieder ehrenamtlich betriebene Museum wird zu einer Kultur und Begegnungsstätte ausgebaut, die zudem Kinder und Jugendliche für Technik begeistern soll. Das mit einer Million Euro durch das Land geförderte und mit 290.000 Euro durch Eigenleistung umgesetzte Projekt, zeigte deutlich wie außerschulische Weiterbildung in Freudenberg aussehen kann. Ein 133 Quadratmeter großer multifunktionaler Veranstaltungsraum im Erdgeschoß und ein 83 Quadratmeter Raum im Obergeschoss, der für den Besuch von Schulklassen und Jugendgruppen genutzt wird. Gemeinsam mit der Universität Siegen, dem Schulamt des Kreises Siegen-Wittgenstein sowie dem Lehrpersonal sind bereits sogar schon Unterrichtsmaterialien und Lernangebote entwickelt worden.

Letzte Station war das Automotive Center Südwestfalen (ACS) in Attendorn. Innovationsfähigkeit und neue Entwicklungen der Automobilbranche der Region sollen durch das ACS gefördert und die heimischen Automobilzulieferer bei der erfolgreichen Ausrichtung auf Zukunftsmärkte unterstützt werden. Eine Besonderheit ist die enge Kooperation zwischen den heimischen Industrieunternehmen, Hochschulen, südwestfälischen Städten und dem Kreis Olpe. Professor Helmut Schulte, der das ACS mitgegründet hat, führte Oliver Wittke und die südwestfälischen Landtagsabgeordneten durch die Räumlichkeiten der Anlage, die auch durch Wirtschaft und beteiligte Hochschulen finanziell gefördert wird.

Die Südwestfalentour bot den politischen Entscheidungsträgern wichtige Anhaltspunkte für ihre tägliche Arbeit. Die gute Umsetzung der Regionale-Projekte fand bei allen großen Anklang. „Die schwarz-gelbe Landesregierung hat hier wichtige Projekte für die Region auf den Weg gebracht. Davon wird Südwestfalen in Zukunft stark profitieren, “ resümierte Oliver Wittke am Ende.

 


aktualisiert von Guido Niermann, 15.03.2014, 07:26 Uhr