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10.03.2013, 14:32 Uhr
Werden die Krankenhäuser krank?
CDU-Regionalratsfraktion sieht Stadt-Land-Gefälle der medizinischen Versorgung und befürchtet wirtschaftliche Schieflage und Sterben weiterer Krankenhäuser

Die CDU im Regionalrat befürchtet ein sich verschärfendes Stadt-Land-Gefälle bei der medizinischen Versorgung der Bevölkerung. Darauf lassen die in vielen Städten und Gemeinden Südwestfalens immer offenkundigeren Probleme bei der Aufrechterhaltung eines funktionierenden Gesundheitswesens sowohl im Bereich der ambulanten Grundversorgung als auch der fachmedizinischen Infrastruktur und schließlich ganz besonders der Blick auf die Krankenhäuser schließen, heißt es in einem Antrag an den Regionalrat der Bezirksregierung in Arnsberg. Der Regionalrat besteht aus Politikern, die die fünf südwestfälischen Kreistage entsandt haben.


Sowohl für die laufende Legislaturperiode als auch als Arbeitsschwerpunkt im Jahr 2013 habe der Regionalrat die Frage der medizinischen Versorgung der Bevölkerung als einen wichtigen Schwerpunkt festgelegt. „Wir erleben aktuell, dass einzelne Krankenhäuser in Südwestfalen in wirtschaftliche Schieflagen geraten bzw. bereits schließen mussten, weil möglicherweise die Finanzierungsbedingen für diese Häuser im Nicht-Ballungsraum strukturell nachteilig sind“, formuliert Fraktionsvorsitzender Elmar Reuter „Olsberg).

In Verbindung mit potentiell gefährdeten Krankenhäusern an sich stelle sich die Frage nach der Sicherstellung einer verlässlichen, längerfristigen flächendeckenden medizinischen Versorgung der Bevölkerung, sowie die Sicherung reibungslos funktionierender Rettungsdienste, die überwiegend auf Krankenhausstandorte ausgerichtet seien, macht die CDU-Regionalratsfraktion deutlich.

Anfang des Jahres habe die Gesundheitsministerin des Landes Nordrhein-Westfalen dem Landtag den Entwurf eines „Krankenhausplans NRW 2015“ zugeleitet. Dem Vernehmen nach habe dieser Entwurf allerdings bei zahlreichen nordrhein-westfälischen Krankenhäusern –gerade auch in Südwestfalen - erhebliche Verunsicherungen und Befürchtungen hervorgerufen, die unbedingt der politischen Diskussion bedürften.

Die CDU-Vertreter möchten deshalb, dass die Bezirksregierung allen Krankenhausträgern in Südwestfalen Gelegenheit gibt, ihre Auffassung zum Entwurf des „Krankenhausplans NRW 2015“ darzulegen und entsprechende Stellungnahmen dem Regionalrat zuzuleiten. Darüber hinaus soll die Bezirksregierung aufgefordert werden, zu den Positionen der regionalen Krankenhäuser eine regionale/regionalpolitische Bewertung vorzunehmen und dem Regionalrat zur Verfügung zu stellen. Nach Auswertung und Bedarfseinschätzung soll in Abstimmung mit dem Regionalrat ein „Hearing der Krankenhäuser und ihrer Träger“ erfolgen und möglichst bis zur nächsten Sitzung des Regionalrates eine Einschätzung zu möglichen strukturellen Defiziten in der fachärztlichen Versorgung in Südwestfalen erarbeitet werden. Schließlich soll, bezogen auf Krankenhäuser und Fachärzte, dargelegt werden, ob und inwieweit „offiziell“ als zumutbar definierte Erreichbarkeitsregelungen aktuell und perspektivisch in Südwestfalen im Vergleich zum Ballungsraum (noch) realistisch erscheinen. Dies insbesondere auch mit Blick auf eine alternde Bevölkerung.

Die CDU-Fraktion im Regionalrat geht davon aus, dass die Erhebungen als vorbereitende Schritte und Maßnahmen für eine intensive Diskussion mit der Gesundheitsministerin des Landes Nordrhein-Westfalen in der turnusmäßigen Sitzung des Regionalrates am 1. Oktober zur Verfügung stehen.


aktualisiert von Guido Niermann, 10.03.2013, 14:33 Uhr