Archiv
22.09.2015
Unterstützung für Medizinstudium in Siegen
„Uns treibt die Frage um, was hilft Südwestfalen bei der Sicherung der medizinischen Versorgung“, formulierte CDU-Bezirks-Chef Klaus Kaiser MdL (Arnsberg) zu Beginn der jüngsten Vorstandssitzung der CDU-Südwestfalen. Eine wesentliche Säule der medizinischen Versorgung sind nach Auffassung der Christdemokraten die Krankenhäuser.
weiter

21.09.2015

"Die zügige Umsetzung der verschiedenen Verkehrs- und Infrastrukturprojekte in Südwestfalen ist gefährdet, weil die Landesregierung in Düsseldorf ihre Hausaufgaben schlecht oder gar nicht erledigt. Nach unseren Gesprächen mit Verkehrsexperten im Bund wird eines klar: die Landesregierung muss Baurecht schaffen und den sofortigen Vollzug anordnen. Nur dann wird gebaut. Und so die Aussage aus Berlin: Dann folgt auch das Geld dazu", fasste der Bezirksvorsitzende der CDU Südwestfalen, Klaus Kaiser, die Gespräche zusammen, die er gemeinsam mit den Landtagskollegen der Region, Jens Kamieth (Siegen), Matthias Kerkhoff (Hochsauerlandkreis), Thorsten Schick (Märkischer Kreis) und Eckhard Uhlenberg (Kreis Soest) in Berlin geführt hatte.

weiter

09.09.2015
CDU-Landtagsabgeordneter Thorsten Schickt fragt Landesregierung nach deren Erkenntnissen
"Viele Bürger fordern, dass beim Ausbau der Windenergie die Auswirkungen auf den Menschen stärker berücksichtigt werden muss", formuliert der CDU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schick aus Iserlohn in einen Kleinen Anfrage an die Landesregierung. Hintergrund ist, dass nach dem Willen der Landesregierung in Südwestfalen 18.000 Hektar als Vorranggebiete für Windkraftanlagen ausgewiesen werden sollen und auf Bezirksebene derzeit der Regionalplan "Erneuerbare Energie" entworfen wird.
Zusatzinfos weiter

05.08.2015
Positionspapier zur Windenergie in Südwestfalen vorgelegt

"Die Gesundheit der Menschen muss bei der Diskussion um den Ausbau der Windenergie stärker berücksichtigt werden. Wir akzeptieren nicht, dass das Vorkommen von drei möglicherweise beeinträchtigten Vogelarten weiterhin stärker gewichtet wird, als die menschliche Gesundheit“, macht der Vorsitzende der CDU-Regionalratsfraktion Guido Niermann (Soest) deutlich. Das ist eine der zentralen Aussagen des nun von der Fraktion vorgelegten „Positionspapier Windkraft in Südwestfalen“.

Nach einem Jahr intensiver Diskussion sei es an der Zeit, mit einer ersten Zwischenbilanz Ergebnisse und Anregungen aus dem Diskussionsprozess zur endgültigen Aufstellung des Regionalplans „Sachlicher Teilplan Energie“ einfließen zu lassen. „Die öffentliche Diskussion hat deutlich gemacht, dass die im Entwurf formulierten Ziele nicht überall auf Zustimmung stoßen“, bilanziert die CDU-Fraktion.

Zusatzinfos weiter

01.07.2015
Massive Kritik an der „Entmachtung“ des Regierungspräsidenten

„Nein, für diese Entscheidung haben wir keinerlei Verständnis“, kommentiert der Vorsitzende der CDU-Regionalratsfraktion Guido Niermann (Soest) die von Landesinnenminister Jäger initiierte „Entmachtung“ der Spitze der Bezirksregierung Arnsberg.

„Anders können wir die Inthronisierung des stellvertretenden Leiters des NRW-Verfassungsschutzes durch Innenminister Jäger nicht interpretieren“, so Niermann. Gerd Bollermann befinde sich derzeit im Urlaub. Er habe mit Regierungsvizepräsidenten Milk einen Stellvertreter, der während der urlaubsbedingten Abwesenheit des Regierungspräsidenten die Geschäfte führen könne. „Es ist also gar nicht nötig, einen kommissarischen Behördenchef einzusetzen. Jägers handeln kommt einer kalten Entmachtung gleich.“


weiter

17.05.2015

Die CDU-Regionalratsfraktion wird ungeduldig. Schon im März hatten die Christdemokraten eine offizielle Anfrage an die Bezirksregierung gerichtet und gefragt, an welchen Orten der Landesbetrieb Wald und Holz plane Windkraftanlagen zu errichten. Die Bezirksregierung hatte damals erklärt, dass sie erst beim Landesbetrieb die erforderlichen Informationen einholen müsse. „Dafür haben wir seinerzeit Verständnis geäußert, dass aber bis heute immer noch keine Antwort vorliegt, macht uns stutzig“, erläutert Guido Niermann, Vorsitzender der CDU-Regionalfraktion.


Zusatzinfos weiter

06.05.2015
Vorschläge der Landesregierung sind ein erster Schritt, mehr aber auch nicht

In einer ersten Reaktion äußert sich die CDU-Fraktion im Arnsberger Regionalrat zur aktuell vorgelegten neuen Fassung des Landesentwicklungsplans (LEP). Bekanntlich hatte nach einer ersten Beteiligung der Öffentlichkeit die Landesregierung kaum noch eine Chance gesehen, den ersten Entwurf ohne massive Veränderungen in Kraft treten zu lassen.


weiter

04.05.2015

Erneut erfolgreich verlief kürzlich der zweite Gedankenaustausch zwischen Vertretern der Kreishandwerkerschaften und CDU-Landtagsabgeordneten aus Südwestfalen im Haus des Handwerks in Iserlohn. Auf Einladung der Kreishandwerkerschaften aus Südwestfalen trafen sich die Teilnehmer zu einem Gegenbesuch nach einem ersten Treffen in Düsseldorf, um über Themen wie die duale Ausbildung im Handwerk zu sprechen. Dabei betonten die Handwerksvertreter noch einmal die Wichtigkeit eines effektiven Übergangsystems zwischen Schule und Beruf.


weiter

02.03.2015
Detlef Seidel bleibt Bezirksvorsitzender der CDU-Kommunalpolitiker

Demografiesensible Gesundheitsversorgung in Südwestfalen ist das Thema einer breit angelegten Studie, dich sich seit Januar 2012 mit der Gesundheitsversorgung und den Problemen durch den demografischen Wandel in Südwestfalen befasst. Die Mitglieder der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU-Südwestfalen (KPV) griffen jetzt bei einer Versammlung in Soest dieses wichtige Thema auf und diskutierten mit zwei Verantwortlichen diese Studie.


weiter

24.02.2015
Artikelbild
Klaus Kaiser MdL (rechts) dankt Dr. Guido Hitze für seine engagierte Einführung.
Also Folge der Wahl von 2012 hat sich die CDU-Nordrhein-Westfalen entschieden, ein Grundsatzprogramm zu verabschieden. Zum ersten Mal in der 70-jährigen Geschichte der Christdemokraten möchte die CDU die Programmatik in einem Grundsatzprogramm festschreiben. Welche Werte vertritt die CDU und was sind die Antworten auf aktuelle Fragen, die die Menschen vor Ort beschäftigt? Auf welcher Grundlage möchte die CDU in NRW Politik betreiben und sich für die Probleme der Bürger einsetzen? All diese Fragen sollen während des Prozesses aufgegriffen und Antworten darauf gefunden werden.


weiter