CDU Südwestfalen 
Besser für die Menschen
  17:13 Uhr | 18.05.2012
   


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27.04.2012
CDU-Bezirkschef Klaus Kaiser legt Strukturprogramm vor
Südwestfalen-CDU stellt ihre politischen Ziele für die Heimat vor

Was macht „Südwestfalen“ aus? Was prägt die Region?
Was sind unsere Stärken? Welche Entwicklung erwarten die Bürgerinnen und Bürger? Welche Zukunft wünschen die hier lebenden Menschen für ihre Heimat? Wer setzt sich für diese Erwartungen ein? Wer setzt sie durch?
Mit einem Wort: Wer zeigt Gesicht für SÜDWESTFALEN?
Auf diese Fragen gibt das Strukturprogramm der CDU-Südwestfalen Antworten. In ihrem Strukturprogramm beschreibt die Südwestfalen-CDU ihre politischen Ziele.





18.04.2012
Zustand der Landesstraßen: Südwestfalen wird benachteiligt

Wenn das Land Nordrhein-Westfalen nicht nachhaltig mehr Geld für die südwestfälischen Landesstraßen bereitstellt, wird bis 2024 jeder sechste Kilometer Landesstraße nicht mehr verkehrssicher sein. Das geht aus einer Studie der Universität Siegen hervor, die die CDU-Fraktion im Regionalrat Arnsberg beauftragt hat. Damit sei jetzt auch wissenschaftlich nachgewiesen, dass das Sparen an der Straßensubstanz Volksvermögen langfristig vernichte, so die CDU-Fraktion. Der Autor der Studie, Prof. Jürgen Steinbrecher geht davon aus, dass der Etat Jahr für Jahr verdoppelt werden müsste, um den durchschnittlichen Zustand des Jahres 2008 auch nur zu halten. Konkret: Für den Fall, dass in den kommenden 15 Jahren jeweils 70 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt würden, wären die Straßen im Jahr 2024 in einem deutlich schlechteren Zustand als heute. Die CDU-Fraktion befürchtet jetzt angesichts leerer öffentlicher Kassen, dass der schleichende Verfall irgendwann zum Totalverlust der Straßensubstanz führen wird. Dann müsse aber zu entsprechend höheren Kosten neu gebaut werden“, fürchtet der Vorsitzende des Regionalrates, Hermann-Josef Droege (Wilnsdorf). „Das Geld für völlig neu hergestellte Straßenbefestigungen ist aber erst recht nicht vorhanden“. Es sei jetzt der Moment gekommen, an dem „es so nicht mehr weitergeht".

 

 

 




01.04.2012
„Gauck finden alle gut, aber ernst nehmen ihn SPD und Grüne ihn in NRW nicht“
Südwestfalen-CDU ist über Mannschaftsaufstellung zur Landtagswahl einig

„Alle loben Bundespräsident Gauck für seine Reden, aber wenn´s mit Botschaft Gaucks von der Freiheit konkret wird, kneifen SPD und Grüne in NRW“, sorgte der CDU-Vorsitzende für Südwestfalen, Klaus Kaiser, für Wahlkampfstimmung unter seinen Regional-Delegierten. Das zeige sich in der grünen Umweltpolitik ebenso wie in Kommunal- und Finanzpolitik, die die Handlungsfreiheit vieler Kommunen stranguliere.




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